Ferienwohnung Orsoyerberg

Geld für Schule, Laternen und Friedhof

Die CDU ist zufrieden mit dem, was sie in den Haushaltsplanberatungen von ihren Vorschlägen durchsetzen konnte. Von Uwe Plien
Der Rat hat den Haushalt für 2018 beschlossen. Erich Weisser, Sprecher der CDU-Fraktion, ist mit dem Ergebnis weitgehend zufrieden. "Wir waren bemüht, für alle Ortsteile und für alle Altersgruppen etwas herauszuholen", so der 66 Jahre alte Politiker. "Und ich denke, dass uns das ganz gut gelungen ist."

In Orsoy sind 50.000 Euro für den Ausbau des Fußwegs zwischen Orsoyerberg und Edeka Daniels eingestellt. Zudem unterstützt die Stadt den SV Orsoy finanziell, damit der die bereits gekauften Flutlichtmasten aufstellen und in Betrieb nehmen kann. Beim Sturm Friederike war die Anlage stark beschädigt worden. Der Verein bekam die Finanzierung aber trotz Versicherungssumme nicht alleine hin. Krähensichere Papierkörbe - das hört sich nach einer Lappalie an, ist aber in Orsoy durchaus ein Thema. Solche speziellen Behälter sollen dort etwa am Deich aufgestellt werden. Weisser: "Wichtiger ist uns aber, dass der Parkplatz an der Grundschule in Orsoy verbessert wird. Da muss was passieren."

Die CDU-Politik rund um den Haushalt war allerdings nicht nur von Erfolg gekrönt. Tief sitzt der Stachel der Niederlage, den die CDU bei der Wiedereingliederung der Reinigungskräfte erlitten hat. Dort hatten sich SPD, Grüne und Linke durchgesetzt. Die CDU hatte dagegen gestimmt. Weisser: "Verlässliche Zahlen zu den Mehrkosten hat uns die Verwaltung immer noch nicht geliefert. Unser Ratsmitglied Josef Devers hat allerdings ausgerechnet, dass die Mehrkosten für die bei der Stadt beschäftigten Kräfte 277.000 Euro pro Jahr betragen. Und dem hat bisher niemand widersprochen." Geschmerzt hat die CDU auch etwas Anderes: Gegen ihre Stimmen wurde beschlossen, dass zusätzliche Integrationshelfer an den Rheinberger Schulen bezahlt werden. Fraktionsvorsitzender Weisser: "Dafür waren ohnehin 180.000 Euro eingestellt, jetzt bezahlen wir rund 300.000 Euro. Das leistet sich außer uns keine andere Kommune im Kreis - und wir sind in der Haushaltssicherung."

Quelle: RP

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